grundlegende Texte

 VIA Projekte -
Texte/Berichte

Themen der EU

Vermischtes

 

aktuelles Stichwort:
Einwanderung


Grundlegende Texte

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland  

Gesetz über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet
(Ausländergesetz - AuslG)

Die Genfer Flüchtlingskonvention 

Zusatzerklärung der Vertragsstaaten zur Genfer Flüchtlingskonvention vom 12./13. Dez. 2001

Erklärung der Menschenrechte (englisch, 1948) 

Erklärung der Menschenrechte (deutscher Text) 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950; 
("Europäische Menschenrechtskonvention"), Auszug

Kinderkonvention der Vereinten Nationen 

Erklärung über Rassismus, UNESCO 

Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985  

Dubliner Abkommen von 1990: Übereinkommen über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags 

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz vom 14.08.2006

Nationaler Integrationsplan (vorgestellt auf dem 2. Integrationsgipfel am 12. Juli 2007)

 


VIA Projekte - Texte und Berichte

Sachbericht zum Projekt "Rassismus bekämpfen - Dialog fördern 2002" (gefördert vom BMFSFJ, 01.04.-31.12.2002 - pdf-Datei)

Endbericht (Verwendungsnachweis) zum Projekt "Jugend für Toleranz und gegen Rassismus" (gefördert vom BMFSFJ, 01.04.-31.12.2001 - pdf-Datei)

Endbericht zum Projekt "Wissensmanagement im Netz - Förderung von Migrantenselbstorganisationen und Multiplikatoren" (gefördert vom BMI, 01.01.-31.12.2001 - gezippte rtf-Datei)

Abschlussbericht des EU-Projekts "Vernetzung von regionalen Beobachtungsstellen 
gegen Diskriminierung und Austausch von Standards"
vom 01.12.2000 bis 30.11.2001
 
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Abschlussbericht des EU-Projekts "Teilqualifizierung ausl. Flüchtlinge für den Arbeitsmarkt des Herkunftslandes ..." 01.02.00 bis 31.01.01 (Version ohne Bilder)

Abschlussbericht des EU-Projekts "Studie zur Situation sozial ausgegrenzter Zuwanderer in Italien, Griechenland und Deutschland - Integration aus Sicht der Migranten" 01.11.99 bis 28.02.01 

Abschlussbericht des EU-Projekts "Teilqualifizierung von Kriegsflüchtlingen im Bereich Orthopädie-Technik/Prothetik..." vom 15.11.1998 bis 14.11.1999

Abschlussbericht des EU-Projekts "Teilqualifizierung von Kriegsflüchtlingen für den Arbeitsmarkt des Herkunftslandes - Computertechnik..." vom 15.11.1998 bis 14.11.1999

Abschlussbericht des EU-Projekts "Berufliche (Teil-)Qualifizierung junger bosnischer Flüchtlinge" (Kfz- und Zweiradmechanik) vom 15.12.1997 bis 14.12.1998

Bericht über das Pilotprojekt "Vorbereitung junger Flüchtlinge für das Erwerbsleben und Vermittlung in Arbeitsstellen"  gefördert von der EU, 01.12.97 - 30.11.98

Abschlussbericht des EU-Projekts „Migration, Integration, Identifikation - Migrantenjugendliche auf dem Weg zu einem vereinten Europa“ vom 1. Mai 2006 bis zum 30. April 2007

Abschlussbericht des EFF-Projekts "Freiwillige Rückkehr - Qualifikationen für die Arbeitsmärkte" vom 15.12.06 bis zum 14.10.07 / Europäischer Flüchtlingsfonds 2006


Themen der EU

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte zu den EU-Antidiskriminierungsrichtlinien - zusammengestellt von der Juristin Ines Staiger im Auftrag von VIA im Februar 2003

Richtlinienvorschlag der EU zu gemeinsamen Mindeststandards von Asylverfahren vom 20.09.2000 

Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft 
- Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000

Eckpunkte des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der Richtlinie 2000/43/EG  vom 08.10.2001

Gesetzes zur Verhinderung von Diskriminierungen im Zivilrecht Vorläufiger Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums vom 29.11.2001

Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum vorläufiger Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums vom 29.11.2001

Stellungnahme der Antidiskriminierungsinititiativen aus NRW zum vorläufiger Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums vom 29.11.2001

Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000  

Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von   
Drittstaatsangehörigen
Richtlinie 2001/40/EG des Rates vom 28. Mai 2001

Mitteilung der Kommission an den Rat u. das europ. Parlament über eine gemeinsame Politik auf dem Gebiet der illegalen Einwanderung -  [KOM (2001) 672 endg. vom 15.11.2001]. 

Mitteilung der Kommission an den Rat und an das europ. Parlament über eine Gemeinschaftspolitik zur Rückkehr illegal aufhältiger Personen -  [KOM (2002) 564 endg. vom 14.10.2002].

"Mitteilung der Kommission über Einwanderung, Integration und Beschäftigung", 3.6.2003, KOM (2003) 336 endgültig (vorgelegt bei der Tagung des Europäischen Rats am 20./21.06.03 in Thessaloniki - beinhaltet einen Bericht der Kommission sowie Maßnahmen der Mitgliedsstaaten und ausführliche Statistiken)

"Richtlinie 2003/86/EG zur Familienzusammenführung in der EU", vom 22.09.2003

 


Vermischtes

Auszüge aus den Koalitionsvereinbarungen zwischen Grünen und SPD nach der Bundestagswahl 2002

Verordnung über die Arbeitsgenehmigung für hochqualifizierte ausländische Fachkräfte der Informations- und Kommunikationstechnologie - (IT-ArGV)  des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung vom 11. Juli 2000 (BGBl I S. 1146)

Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Vereinsgesetzes Regierungsentwurf (Stand: 19. September 2001)

Stellungnahme der "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde" zum 15. Staatenbericht der Bundesrepublik zur Durchführung des Intern. Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung.

Migrationsbericht 2001 der Ausländerbeauftragten der Bundesregierung 
November 2001 pdf-Datei 2,27 MB

Migrationsbericht 2002 der Ausländerbeauftragten der Bundesregierung (5. Bericht)
August 2002 pdf-Datei 1,2 MB (beck-lage5.pdf)

Migrationsbericht 2003 der Ausländerbeauftragten der Bundesregierung
Januar 2004 pdf-Datei 2,7 MB

Migrationsbericht 2005 der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung
Juni 2006, 1,3 MB

Memorandum für eine kultursensible Altenhilfe Arbeitskreis „Charta für eine kultursensible Altenpflege“, Juni 2002, 25 kb

"Anforderungen an eine moderne Integrationspolitik" Gemeinsames Positionspapier der in der BAGFW zusammengeschlossenen Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und der Integrations-Beauftragten der Bundesregierung, 28.10.2003 52 kb

Integration in den Bundesländern - Integrationskonzepte,-leitlinien und Berichte der Bundesländer - eine Übersicht

Resolution der Frühjahrskonferenz der Integrations-, Migrations- und Ausländerbeauftragten der Länder 2007 am 17. und 18. April 2007 in Dresden zu den Themen Deutschland - Einwanderungsland / Ehegattennachzug / Ausbildung, Arbeitsmarkt / Bekämpfung Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus

 


Diskussion um die Einwanderungspolitik

Die Zuwanderungskommission - eingesetzt von Innenminister Otto Schily (Auftrag und Zusammensetzung der Kommission - ein Text des BMI)

Bericht der Zuwanderungskommission (Vorsitzende R. Süssmuth) vom 04.07.01
(Kurzfassung als PDF-Datei mit 708 KB / Volltext als PDF-Datei mit 3.162 KB)

Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) - vom 20. Juni 2002 (letzte Fassung vom 14.02.2003)

Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 03.11.2001 
zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz)

Bundesinnenminister Schily: Entwurf eines Zuwanderungsgesetzes 
(Juli 2001, ZIP-Datei der PDF-Originalfassung, 746 KB)

Beschlüsse der GRÜNEN auf ihrer 16. Bundesdelegiertenkonferenz vom März 2001

SPD-Eckpunkte zur Zuwanderung (SPD-Beschluss vom 09.07.01)

FDP-Entwurf eines Zuwanderungssteuerungs- und Integrationsgesetz – ZuwStlG - vom 11.03.2003 15.Wahlperiode

FDP-Gesetzentwurf für ein neues Zuwanderungsgesetz  - 14. Wahlperiode (ZIP-Datei mit 47,7 KB)

Zuwanderungspolitik - Thesen der CSU vom 23.04.2001

Zuwanderung steuern und begrenzen. Integration fördern. Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands 7. Juni 2001

Anregungen einer VIA Mitgliedsgruppe (Projekt Flüchtlingshilfe der Evang. Kirchengemeinden in Moers)

Konzept des PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverbandes

Positionen des Diakonischen Werkes vom 21.03.2001

Zuwanderung gestalten - Integration fördern  Stellungnahme des Caritas-Verbandes vom 31.05.2001

Position des Deutschen Industrie- und Handelstages

Integrationsbegleitung gesetzlich verankern (Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege [BAGFW] vom Januar 2002)

Integrationskonzept der Länder - Diskussionspapier der "Arbeitsgemeinschaft Flüchtlinge" (ARGEFLÜ) vom 04.08.02

Verordnung über Integrationskurse für Ausländer - (Ausländerintegrationskursverordnung - AuslIntV) Entwurf vom  30. Oktober 2002